RBM Morgenröte Odyssee

Michael Ballweg - Der Prozess: Tag 37

Michael Ballweg geht seinen Weg durch die Instanzen und wir kommen mit. Am Ende der Strecke soll die Wahrheit auf uns warten.
 
Diesmal wurde es unerwartet spannend. Es trat erstmals eine zentrale Absprache rund um die Hausdurchsuchung vom 29. Juni 2022 offen zutage: Eine Rechtspflegerin berichtete überraschend von einer Vorbesprechung, an der auch Vertreter des Finanzamts und der Steuerfahndung teilgenommen haben sollen – eine Information, die bislang weder im Verfahren thematisiert noch dokumentiert war.
 
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Schwachkopf goes to Los Angeles

Die Schwachkopf – Affäre hat nicht nur in Deutschland ihre Kreise gezogen, sondern sie könnte jetzt zu einem echten Exportschlager werden. Der Stuttgarter Regisseur und Filmemacher Alexander Tuschinski hat jetzt einen Film über die fränkische Familie gemacht, die für einen Post bei X - in Bezug auf die mutmaßliche Haarpflegemarke des ehemaligen deutschen Wirtschaftsministers – Hausbesuch von der Polizei bekam. Die Leitmedien hatten das Thema gleich aufgegriffen und machten aus dem X – Poster Stefan Niehoff einen Rechtsradikalen.
 
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Alexander wollte es aber genauer wissen und besuchte den Beschuldigten in seinem zu Hause um gegebenenfalls einen Kurzfilm, oder, na ja einen Clip, über ihn zu machen. Daraus wurde letzten Endes ein Langfilm, der so viel Interesse bei X geweckt hat, das der Trailer dort schon fast 90.000 Aufrufe hatte. Am 16. Mai feiert er nun seine Premiere auf dem IFS Film Festival in Los Angeles. An dem Tag erscheint er auch auf Youtube.
 
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Oliver Schindler sprach mit Alexander über die Dreharbeiten und dessen Eindrücke über diese liebenswerte fränkische Kleinfamilie. Eigentlich wäre dieser Film der Job von Arte gewesen. Aber die sind auch nicht mehr so richtig auf der Höhe der Zeit. Gut, dass uns die technische Weiterentwicklung der Smartphones inzwischen unabhängig vom Zeitgeist der Öffentlich Rechtlichen gemacht hat.
 
Der Link zu Alexanders Seite auf X: https://x.com/A_Tuschinski/status/1920800582647869910
 
Buchtip: Der Superfaschismus

Michael Ballweg - der Prozess: Tag 36

Michael Ballweg geht seinen Weg durch die Instanzen und wir kommen mit. Am Ende der Strecke soll die Wahrheit auf uns warten.
 
Es ging diesmal um Kokoswasser, Knochenbrühe und Freiheitshandy. Beate Bahner und Ulrike Guerot wohnten diesem kafkaesken Treiben bei.
 
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Michael Ballweg - der Prozess: Tag 35

Michael Ballweg geht seinen Weg durch die Instanzen und wir kommen mit. Am Ende der Strecke soll die Wahrheit auf uns warten.
 
Es standen erneut Zeugen aus dem Umfeld von QUERDENKEN-711 im Mittelpunkt. Drei Personen – darunter zwei aus Öhringen und eine aus Karlsruhe – wurden vom Gericht vernommen. Auch wenn der Tag inhaltlich wenig Neues brachte, offenbarten die Aussagen erneut zentrale Schwächen in der Argumentation der Staatsanwaltschaft.
 
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WHO Expertin Beate Pfeil: Bei der WHO bricht gerade GAR NICHTS zusammen

Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil ist selbständige Wissenschaftlerin und ehemalige Europarat - Sachverständige. Sie hat sich als Expertin für nationale Minderheiten in Europa einen Namen gemacht. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen auf Menschenrechts- und Minderheitenthemen im Kontext von Völkerrecht, Staats- und Verfassungsrecht. Aktuell beschäftigt sie sich mit den Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, dies auch im Kontext der WHO-Pläne.
Petition für Ablehnung der IGV
Dr. Pfeil ist Mitglied im Beirat des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V., bei den Medizinern und Wissenschaftlern für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V., bei den Freien Juristen und bei den Anwälten für Aufklärung.
 
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Heute mal amtlich und strukturiert. Es geht um sehr wichtige Infos und Klarstellungen zum Thema Pandemievertrag und Internationale Gesundheitsvorschriften
In unserem Interview
1. Wie steht es aktuell um den Pandemievertrag, welcher Zeitplan ist dafür vorgesehen?
2. In manchen Alternativmedien ist von einem "krachenden Scheitern" des Pandemievertrags die Rede, in anderen wird mit Nachdruck davor gewarnt. Was stimmt nun?
3. Wo enthält der aktuelle Entwurf tatsächlich gewisse Abmilderungen im Vergleich zu den vorherigen?
4. Worin liegen die tatsächlichen Problematiken des Pandemievertrags, wie verhält sich dieser zu den bereits verabschiedeten IGVs?
5. Was ist nun gefährlicher, die geänderten IGV oder der Pandemievertrag?
6. Was kann der einzelne Bürger gegen diese Pläne unternehmen, welche Aktionen sind geplant?_
 
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Ein wichtiger Aspekt: Der Pandemievertrag ist noch nicht verabschiedet, sondern wird bei der nächsten Weltgesundheitsversammlung zur Abstimmung gebracht. Ein machtvolleres Instrument zur Kontrolle und Zensur sind die Internationalen Gesundheitsvorschriften. Deren Änderung wurde bekannt gemacht und die beteiligten Staaten haben bis zum 19. Juli noch Zeit, Einspruch dagegen einzulegen. DESWEGEN IST DER 19. JULI SO WICHTIG!!!
Am 28. Juni wird es auf dem Alexanderplatz eine Demo und einen Umzug geben um noch einmal massiv vor der Verschärfung der IGV hinzuweisen.
 
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Michael Ballweg - der Prozess: Tag 34

Michael Ballweg geht seinen Weg durch die Instanzen und wir kommen mit. Am Ende der Strecke soll die Wahrheit auf uns warten.
 
Diesmal ging es um die Frage, ob Bitcoin-Zahlungen privat oder zweckwidrig verwendet worden sein könnten. Drei Zeugen – darunter IT-Ermittler und eine Analystin des Landeskriminalamts – wurden befragt. Das Ergebnis: Keine Beweise für Mittelabflüsse, keine Hinweise auf private Bereicherung.
 
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Deutsch-Palästinensischer Instagramer Abed Hassan im Fokus der Öffentlichkeit

Er erlebte den Kriegsbeginn in Gaza
 
Ich lernte Abed auf einer Info Veranstaltung über Zionismus kennen. Am Ende einer Podiumsdiskussion war das Publikum an der Reihe Fragen zu stellen und Anmerkungen zu äußern.
Ein Zuhörer kritisierte, dass die Begriffe „Palästinenser“ und „Islam“ nicht ordentlich voneinander getrennt wurden. Das machte mich neugierig. „Klar, viele Palästinenser sind Moslems. Aber eben nicht alle.“ Das erklärte mir der Zuhörer, den ich dann als Abed Hassan kennenlernte, nach der Veranstaltung. Als 1948 im Zuge der Staatsgründung Israels die Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben und massenweise getötet wurden betraf dies nicht nur Moslems, sondern auch Christen und Juden. Will heute nur keiner mehr wissen. Dieses Ereignis ist heute als Nakba im kollektiven Gedächtnis der Palästinenser eingebrannt. Die Bedeutung des Wortes ist „Katastrophe“.
Bei verschiedenen Auftritten im Fernsehen hatte Abed die Erfahrung gemacht, dass es Journalisten gibt, die diesen Begriff noch nie gehört hatten. Anmerkung der RBM Redaktion: „Eine durchaus eklatante Bildungslücke, wenn man Nachrichten über den Nahost Konflikt verbreitet.“
 
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Wie dem auch sei, jedenfalls bat ich ihn um ein Interview. Das musste Abed sich erst einmal gründlich überlegen. Denn er gehört immerhin zu denen, die aufgrund ihrer gemäßigten Haltung gegenüber den Israelis (Das sehen einige Freunde des gepflegten Zionismus natürlich anders, … Ironie Ende) im Mainstream als Gesprächspartner in Diskussionen zum Gazakrieg eingebunden werden. Sogar bei der Polittalk – Legende Lanz (Ironie Ende) war er zu Gast. Umso mehr schätze ich seine Offenheit, beim „gemäßigt Coronakritischen“ Podcast RBM (Das ist natürlich nicht ironisch gemeint) ein Interview zu geben.
 
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Wir trafen uns in einem einem Hub in Kreuzberg, einem Coworking Space, dort wo Abed regelmäßig seine Instagram Videos produziert. Er führte mich ein bisschen herum, zeigte mir auch den Gebetsraum und wir sprachen dabei über die täglichen Gebete, den Ramadan und den Koran.
Dann holten wir uns einen Tee und begannen mit der Aufnahme.
Er ist in Deutschland aufgewachsen, war aber gerade in Gaza um der Hochzeit eines Verwandten beizuwohnen, als der Krieg ausbrach. Auf die Erfahrungen die er dort machte sind wir aber nicht näher eingegangen, denn darüber hat er schon oft genug erzählt. Man braucht nur seinen Namen in der Suchmaschine seiner Wahl einzugeben, dann findet man alles was man dazu wissen muss. Man erfährt dort (und auch in diesem Interview) welche Haltung Abed zu seinen Mitmenschen jeglicher Herkunft und zum Gaza Krieg hat. Was mich aber besonders interessierte war, wie es für ihn persönlich ist, wenn man zu einem solchen brisanten Thema mit allem was einen ausmacht, im Licht der Öffentlichkeit steht. Man ist ja nicht nur Palästinenser, Instagramer oder Moslem, man ist ja auch Mensch. Was macht das mit jemandem, so im Fokus zu stehen?
Denn für Radio Berliner Morgenröte ist es genauso wie für Abed. Am Ende sind wir alle einfach Menschen, ganz egal wo wir uns gerade einsortieren, oder „einsortiert werden“. Dann zählen die Gemeinsamkeiten und nicht das, was uns trennt.
 
Tipp: Gaza: Nina Maleika und Kasten Troyke in Gespräch und Gesang
 
Abeds Instagramkanal: https://www.instagram.com/abed_h90/
 

Michael Ballweg - der Prozess: Tag 33

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Beamte bestätigen: Stiftung juristisch einwandfrei
Michael Ballweg hatte ursprünglich die Gründung einer gemeinnützigen Stiftung angestrebt. Da sich dieses Modell jedoch als schwerfällig erwies – insbesondere durch den Einfluss des Finanzamts auf Entscheidungen – wurde die Struktur auf eine Familienstiftung mit gemeinnütziger Tochtergesellschaft umgestellt.
 
Die beiden befragten Beamten bestätigten: Satzungen und Gründungsunterlagen waren stimmig, alle Angaben korrekt, und es sind keine Gelder an Begünstigte geflossen. Die Stiftung sei derzeit nicht mehr operativ, da ihr die Konten entzogen wurden. Stiftungsrechtlich gebe es jedoch keinerlei Beanstandung.
 
Buchtipp: Der Superfaschismus von Lisa Marie Binder